Friedensvisionen

von | Apr. 6, 2025 | Politik | 0 Kommentare

Der russische Krieg gegen die Ukraine dauert nun schon über drei Jahre und Nacht für Nacht treffen Bomben auf Wohnhäuser, auf Schulen und Krankenhäuser und die geschundenen, noch lebenden Menschen fragen sich, wie lange noch? Worauf soll man hoffen? Bestimmt nicht auf die Einsicht dieses teuflischen Aggressors, der klar und eindeutig sein Kriegsziel benannt hat. Den Menschen bleibt nur die Wahl zwischen Kampf und Fremdherrschaft. In ihrer Bereitschaft, für ihre Freiheit zu kämpfen, sind sie angewiesen auf die Unterstützung durch die freie Welt. Ohne diese Unterstützung bleibt ihnen nur die Kapitulation. Bei diesem Gedanken drängen sich Bilder auf, Bilder von über tausend verschleppten Kindern, von gefolterten Kriegsgefangenen, Bilder von dem Grauen in Butscha, von Versklavung und verlorener Freiheit. Wann wird endlich wieder Frieden sein, wann das geschäftige Treiben in den Straßen, wann der sorglose Übermut in den freien Abendstunden? Noch aber herrschen sinnloses Morden, ungetröstetes Leid und bleibender Verlust.

Wie kann Frieden entstehen, wie die ihn verursachenden Kräfte zur Ruhe gebracht werden? Fangen wir an, uns die Vision vom Frieden zu erarbeiten! Eine der grundlegenden Voraussetzung ist die nüchterne Beschreibung der Ausgangssituation, denn die Anfänge eines Krieges sind wegweisend für das Erreichen seines Endes. Dabei geht es nicht um rückwärtsgerichtete Schuldzuweisung, sondern um die Aufdeckung und die Aufarbeitung fehlgelaufener Entscheidungen, von Mutmaßungen und irreführenden Einschätzungen. Am Anfang standen Planung, Vorbereitung und Durchführung eines überfallartigen Angriffs-krieges gegen die Ukraine. Am Anfang stand aber auch das Unvermögen des Westens, diesen Krieg zu verhindern. Das Unvermögen war und ist Teil einer jahrzehntelangen Blauäugigkeit gegenüber einer erkennbar nationalistischen Expansionspolitik Russlands. Seit der Annexion der Krim war die russische Vorgehensweise bis ins Detail zu studieren. Was aber dem Westen überhaupt nicht liegt, ist, richtige und wirksame Entscheidungen am Anfang strategischer Überlegungen zu treffen. Was am Anfang einer sich anbahnenden Auseinandersetzung versäumt wird, kann in aller Regel nicht oder nur mit großer Mühe nachgeholt werden. Wer am Anfang leere Drohungen ausspricht, wird es auch im weiteren Verlauf bei großen Worten bewenden lassen. Von großen Worten geht in der Regel keine wirkliche Gefahr aus, außer wenn man sich blenden oder beeinflussen lässt, wie der Westen, angesichts russischer Drohungen mit der Atombombe. Der Umstand, dass in solchen Fällen der Verstand völlig aussetzt, deutet auf einen Defekt im gesunden Abwehrverhalten. Entweder ist man beherrscht von einer unterschwelligen Angst oder der Wille zur Abwehr ist nur eingeschränkt vorhanden, weil keine Notwendigkeit gesehen wird, mit Entschiedenheit alles Erforderliche zur Abwehr zu unternehmen. Wehrhaftigkeit ist in erster Linie eine Frage des Willens und der Opferbereitschaft und nicht des militärischen Gerätes. Man ist sich der Tatsache bewusst, dass die Freiheit bedroht ist, doch haben wir die Bedrohung noch nicht unmittelbar vor Augen. Die Angst aber, dass wir zu Kriegsteilnehmern werden und damit die Ruhe und den Wohlstand verlieren, ist so groß, dass wir es vorziehen, uns ins Schneckenhaus des Unbeteiligt-Seins zurückzuziehen und den weiteren Fortgang abzuwarten. Die anfängliche Empörung und das laute Aufbegehren gegen den Friedensstörer sind erlahmt in der Privatisierung des Lebenswillens abseits des Kriegsgeschehens und in den Ansprüchen, die das Leben an jeden einzelnen hat

Damit ist klar, dass von einer solchen Haltung keine Friedensimpulse ausgehen können. Die durch die Straßen ziehenden Demonstranten setzen sich zwar lautstark für den Frieden ein, doch bedeutet der Frieden, den sie meinen, die Friedhofsruhe für die Ukrainer, denn er bedeutet ein bedingungsloses Zugeständnis an den Aggressor, er bedeutet die Kapitulation. Sie glauben den Frieden damit zu erreichen, dass die Waffenlieferungen augenblicklich gestoppt werden, was allerdings Putin freie Hand an der Front verschaffen würde. Doch diese Konsequenz bleibt geflissentlich unerwähnt. Ein weiteres, vermeintlich friedens-förderndes Schlagwort ist „Verhandeln“. Man fordert Gespräche und in der Tat wären Ver-handlungen der bessere Weg, zu einer Annäherung zu kommen und die dem Konflikt zugrunde liegenden Probleme zu lösen. Allerdings lassen sich Probleme nur dann lösen, wenn man bereit ist, sich den Fakten zu stellen. Nicht nur, dass Putin mehrfach zu erkennen gab, dass er Verhandlungen strikt ablehnt, auch spricht die Art seines Vorgehens eindeutig dafür, dass er nicht daran denkt, an seinem Ziel, die ganze Ukraine zu russifizieren, auch nur die geringsten Abstriche machen zu wollen. Hinzukommt, dass er immer wieder kleine, aber nicht unwesentliche militärische Erfolge zu verzeichnen hat, was ihn in seiner Haltung bestärkt, sein Ziel nicht zur Disposition zu stellen. Der Ruf nach Verhandlungen ist vor diesem Hintergrund entweder ein Selbstbetrug oder eine wissentliche Preisgabe der Ukraine. Ohne Würdigung der eigentlichen Sachverhalte entpuppt sich der Ruf nach Frieden durch Verhandlungen oder durch Einstellung der Waffenlieferungen als ein egoistischer Wunsch nach Ruhe und nach einer Problemlösung auf Kosten der Menschen in der Ukraine.

Zugleich aber wird deutlich, dass Putin erst dann bereit ist, Fragen an die Erfolgsaussichten seiner gesteckten Ziele zu stellen, wenn er feststellen muss, dass er sein Ziel nicht erreichen kann. Da er es mit militärischen Mitteln zu erreichen versucht, wäre dieser Augenblick dann gekommen, wenn er militärisch ins Hintertreffen gerät. So gesehen beinhalten Waffen-lieferungen die einzige Chance, zu substantiell erfolgversprechenden Verhandlungen zu kommen. In Abwägung der Erfolgsaussichten dieses furchtbaren Krieges hat Putin den Vorteil, dass er sein Ziel nicht halbherzig verfolgt, sondern, im Gegenteil, gewissenlos, weit über die Grenzen sittlicher Gebotenheit hinaus. Dem Westen gereicht es jedoch immer wieder zum Nachteil, dass er vieles richtig nach bestem Wissen und Gewissen verrichtet, aber nicht selten halbherzig bleibt und nicht mit letzter Konsequenz seine Ziele verfolgt. Die Art und Weise, wie er die Waffenlieferungen durchführt, kann nicht erfolgreich sein. Alles ist halb, garniert mit großen Worten und dazu noch die Angst, die Waffenlieferungen könnten erfolgreich sein, was Putin zu einer weiteren Eskalation ermutigen könnte. So kann die Ukraine ihre Stellungen nicht halten und es steht zu befürchten, dass sie dem diabolischen Druck dauerhaft nicht Stand halten kann.

Die Bedeutung von Waffenlieferungen wird deutlich, wenn man sich einen Vorgang aus der nicht allzu lange zurückliegenden Geschichte in Erinnerung ruft. Die Rote Armee hatte große Probleme mit der auf breiter Front vorrückenden deutschen Wehrmacht. Trotz größter Bemühungen konnte die sowjetische Rüstungsindustrie mit den stetig steigenden Anfor-derungen nicht Schritt halten. Vor allem in den ersten Monaten des Krieges erhielt Russland Unterstützung von den USA, von Kanada und Großbritannien. An die UdSSR wurden geliefert: 14 018 Flugzeuge, 409 526 Lastautos und Jeeps, 13 303 Panzer und Selbstfahr-lafetten, 35 170 Motorräder, 135 633 Maschinengewehre, und 36 871 fahrbare Funk-stationen. Es wurde alles versucht, diese militärische Unterstützung geheim zu halten.*) Das Ziel des Westens war es, die aggressive Expansion des Nationalsozialismus zu stoppen.

___________________________________________________________________________*) Garri Tabatschnik, Stalins Erben, Der Abstieg der Sowjetmacht. Verlag Ullstein GmbH, Berlin – Frankfurt/Main 1992  

Wie also könnte ein wirklicher Frieden aussehen und wie könnte er erreicht werden? Unlängst hat Donald Trump damit begonnen, sich, wie im Wahlkampf versprochen, für den Frieden in der Ukraine einzusetzen. Von vielen wird er, Donald Trump, als der mächtigste Mann der Welt bezeichnet. Ob er es ist, weiß niemand so genau, ob er sich so fühlt, davon muss man wohl ausgehen. Bevor wir aber diese Spur weiterverfolgen, müssen die Sach-verhalte noch einmal sortiert und eindeutig zugeordnet werden. Wiederholt hatte die russische Regierung der Ukraine die staatliche Eigenständigkeit und Unabhängigkeit ver-traglich zugesichert. Trotzdem marschiert Putin mit militärischer Übermacht am 24.02.2022 in die Ukraine ein und beginnt das Morden und die systematische Zerstörung des Landes. Die anfänglichen und verlautbarten Kriegsziele waren die Entnazifizierung und die Entmilitarisierung der Ukraine, zwei in keiner Weise nachvollziehbare und schon gar nicht gerechtfertigte Kriegsziele. Mit der Dauer des Krieges änderten sich diese Ziele. Immer mehr rückten der Westen und schließlich die USA in den Mittelpunkt der vom Kreml artikulierten Feindseligkeit. Der eigentliche Kriegsgegner ist und bleibt die Ukraine, rechtmäßig vertreten durch den gewählten Präsidenten Wolodymyr Selenskyj. Auf Grund der sich verändernden Zielrichtung der Putin`schen Aggression müssen sich die USA mehr und mehr angesprochen fühlen, nicht unbedingt als Kriegspartei, aber eben doch als parteiisch und nicht zuletzt als militärisch unterstützende Kraft. Die Eindeutigkeit dieser Position hat sich jedoch seit dem Amtsantritt von Donald Trump, des neu gewählten amerikanischen Präsidenten, gravierend geändert. Allerdings nicht nur in Bezug auf diesen Krieg, vielmehr hat das Verhältnis der USA zu dem westlichen Werte- und Verteidigungssystem erheblich an Glaubwürdigkeit verloren. So stehen sich direkt und/oder indirekt zwei Staatsmänner gegenüber, die hinsichtlich Herkunft, beruflichem Werdegang, Gesinnung und Mentalität verschiedener nicht sein können.

Der russische Präsident, Wladimir Putin, hätte nach dem Ende der Sowjetunion die Möglich-keit gehabt, nach Zarismus, Revolution und kommunistischer Diktatur, endlich menschen-würdigere Bedingungen in der russischen Föderation entstehen zu lassen, doch er war zu schwach und nicht bereit, Freiheiten zu gewähren und sich für demokratische Lebens-bedingungen zu einzusetzen. Nach den Erfahrungen im Geheimdienst war er es gewohnt, zu agieren, zu kontrollieren, zu manipulieren zu intrigieren und damit das Heft des Handelns fest im Griff zu haben. Macht und Einfluss sind für ihn wichtiger als Freiheit und lästiges Argumentieren. Es wundert nicht, dass er sich bei dieser Denkweise immer mehr dem geistigen Erbe Stalins verpflichtet sieht. Er lebt und handelt zielstrebig, kontrolliert, alle Möglichkeiten nüchtern kalkulierend; seine Moral ist der Erfolg, nichts überlässt er dem Zufall. Sein ideologisch geführter Kampf gegen den Westen soll ihm eine Bestätigung dafür sein, dass Stärke das Maß der Dinge ist und Freiheit schließlich in die Dekadenz führt. Das erklärt, wie wichtig ihm ein Sieg in diesem Krieg ist, um mit der Größe des neu geschaffenen Russlands die Überlegenheit seines politischen Systems zu demonstrieren.

Auf der anderen Seite ist mit Donald Trump nicht nur ein neuer Präsident, sondern auch ein völlig neues Politikverständnis ins Weiße Haus eingezogen. Schon die erste Legislaturperiode bot Gelegenheit, den Charakter und die Gesinnung dieses Herrn kennen zu lernen. Ist es ein Herr, oder sprengt sein Verhalten alle Vorstellungen von Sitte und Moral? Ist er dieses Amtes und dieser Position überhaupt würdig? Es ist das höchste Amt in der freien, westlichen Welt, ein Leuchtturm demokratischer Gewachsenheit. Schnell schon ist offensichtlich, dass dieser „Herr“ nicht bereit ist, dem Staat zu dienen, vielmehr gebraucht und missbraucht er ihn für seine eigenen Zwecke. Mit seiner gefügigen Zirkustruppe betreibt er Piraterie, indem er sich des Staates bemächtigt und regelwidrig hunderte von Mitarbeitern entlässt und bewährte Strukturen auflöst. Das Ego ist sein ein und alles. Auf sein Geschäftsleben zurückblickend hat er gelernt, sich mit erpresserischen Methoden Vorteile zu verschaffen; sein Gewissen hielt er dabei geflissentlich auf Distanz. Im Wahlkampf hatte er versprochen, den Krieg in der Ukraine innerhalb eines Tages zu beenden. Man konnte gespannt sein, wie ihm das wohl gelingen werde.

So stehen sich zwei Staatenlenker gegenüber, der eine skrupellos in seiner Macht-besessenheit, der andere erbärmlich in seiner Selbstverliebtheit. Irgendwann, in den Anfängen seiner Regierungszeit kam die Ankündigung eines Telefongesprächs mit Putin. Aus früheren Verlautbarungen wusste man, dass Trump die militärische Unterstützung der Ukraine beenden würde. Wie würden die weiteren Schritte aussehen? Endlich wurden Details aus dem Gespräch beider Präsidenten öffentlich: Trump hatte bereitwillig das Narrativ des Kreml übernommen, nachdem die Ukraine den Krieg zu verantworten habe; Trump könne die russische Seite sehr gut verstehen. Ein jeder, der Trump ein wenig kennt, fragt sich, was führt er wohl im Schilde? Die Begebenheiten der folgenden Tage brachten schnell Klarheit: Trump schielt auf die ukrainischen Bodenschätze und die dort reichlich vorhandenen seltenen Erden. Als Gegenleistung für die bislang geleistete militärische Unterstützung verlangt er die Schürfrechte und glaubt, mit den dort zu stationierenden amerikanischen Arbeitern gleichzeitig einen Beitrag für die Sicherheit der Ukraine leisten zu können. Trump sagt Friede, meint aber Geschäft, doch nicht nur das! Wenn es um ein Geschäft geht, ist er bereit, alle moralischen Bedenken und Überzeugungen zu ignorieren. Seine Moral ist der Erfolg und in diesem sind sich beide Präsidenten einig. Was aber unterscheidet sie? Während Putin nüchtern kalkuliert und Risiken eher scheut, wagt Trump den großen Einsatz; er spielt dabei  mit verdeckten Karten. Grundsätzlich aber unterscheiden sie sich hinsichtlich der Grenzen der Unbedenklichkeit. Putin ist bereit, den Tod von Menschen in Kauf zu nehmen, während bei Trump zivilisatorische Grenzen zu erkennen sind, obwohl im Zusammenhang mit den „Friedensbemühungen“ in der Ukraine nicht klar ist, inwieweit ihm der Wert eines Menschen etwas bedeutet.

Die Einlösung des Versprechens, den Krieg binnen eines Tages zu beenden, ist Trump bislang schuldig geblieben. Zu fragen ist allerdings, inwieweit die bislang bekannt gewordenen Ansätze geeignet sind, einen gerechten Frieden entstehen zu lassen. Es gibt Grund, daran zu zweifeln. Zu sehr haben sich ihre Bemühungen im Zusammenhang mit diesem Krieg zielgerichtet verselbständigt.: Putin will die Ukraine, Trump die Schürfrechte – beide koste es was es wolle. Es steht vielmehr zu befürchten, dass die geschäftlichen Interessen jedes Augenmaß für Gerechtigkeit und für die Notwendigkeit einer Friedenssicherung in den Hintergrund schieben und die Ukrainer trotz aller wortreichen Beteuerungen die großen Verlierer dieses Krieges sein werden. Ganz unabhängig davon, wer sich um den Frieden in diesem Krieg bemüht, der muss in erster Linie an die Menschen denken, deren Land von einer fremden Macht überfallen und mit Mord und Verwüstung heimgesucht wird. Gerechtigkeit ist die Voraussetzung für einen dauerhaften Frieden! Mit seiner Distanzierung von der westlichen Werteordnung legt Trump die Axt an die bisherige Weltordnung. Unbeirrt folgt er seinen alten Prinzipien: Ordnungen zu zerstören, Ängste zu schüren und neue Lösungen zu erzwingen, die ihm Vorteile verschaffen. Es scheint, als ob sich beide in diesem Punkt einig sind. Wie aber kann Frieden initiiert werden, wenn beide die Ukraine zum Objekt ihrer Begierde gemacht haben?

Es wird von Europa abhängen, von der Union europäischer Staaten. Denen die freiheitliche, demokratische Ordnung ein existenzielles Anliegen ist. Solange diese Union nicht mit einer Stimme spricht, wird sie zwar in der Welt gehört werden, doch diese Stimme ist nichts anderes und nichts mehr als ein Eintrag im Poesiealbum europäischer Geschichte. Zu einem Politikbeweger wird sie erst, wenn sich die Gemeinschaft in den Dienst eines Willens, einer gemeinsamen Überzeugung stellt. Die Europäische Union darf nicht weiterhin in dem verführerischen Gedankenspiel über ihre großartigen Möglichkeiten verharren. Wenn es um Frieden und Freiheit geht, muss sie den Mut zur Einstimmigkeit finden. Der europäische Gedanke steht und fällt mit dem Bekenntnis zu Friede, zu Freiheit und einer demokratischen Gesellschaftsordnung.. Es ist eine grundlegende Einsicht, dass die Vielfalt der Einheit nicht im Wege steht! Der Friede in der Ukraine ist konditionell für den Frieden in Europa und für sein zukünftiges Daseinsverständnis.